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Atomausstieg: Die schnellen Wendemanöver

25. März 2011, von Michael Töngi, » Website...

Gestern war ich auf einem Podium der Berufsschulen mit vier weiteren KandidatInnen für die Kantonsratswahlen. Da war natürlich auch die Energiepolitik ein Thema. Und oh Wunder, oder eher: oh Nicht-Wunder, alle Kandidierenden waren für den Atomausstieg. Niemand wollte neue AKWs, dafür wurde mir als Grüner entgegengehalten, ein sofortiges Abschalten der AKWs sei unverantwortlich.

Komisch, letzteres wird nicht einmal von den Grünen verlangt, ausser beim Risikomeiler Mühleberg. Aber um sich als verünftige Politiker darstellen zu können, jubelt man uns von bürgerlicher Seite nun  Radikalforderungen unter.

Noch komischer ist aber, dass sich keiner der bürgerlichen mehr daran erinnert, dass wir von grüner Seite im Kantonsrat vor wenigen Wochen über die AKWs reden wollten und eine Konsultativabstimmung zu den jetzt anlaufenden Diskussionen über ein neues AKW auch im Kanton Luzern forderten. Davon wollten die Bürgerlichen nichts wissen, genau so, wie sie es vermeiden wollten, generell über die Atomenergie zu diskutieren. Und ebenfalls ziemlich schräg ist es, wie jetzt bürgerliche Politiker schlicht vergessen, wie oft sie in den letzten zehn oder fünfzehn Jahren Chancen für den Einstieg in die Förderung der erneuerbaren Energien verpasst haben. Sei dies bei der Stadtluzerner Abstimmung zum Stromrappen (ein Förderprogramm, das von grüner Seite vorgeschlagen wurde) oder bei der Solarinitiative. Die Schweiz war einmal führend bei der Entwicklung der neuen erneuerbaren Energien, sie ist aber leider ziemlich ins Hintertreffen gelangt. Einiges wurde zwar im Kanton Luzern in den letzten Jahren wieder aufgegriffen, aber mit viel zu wenig Hartnäckigkeit.

Zudem ist eine schöne Portion Skepsis angebracht. Die meisten Politiker sind zwar nicht ganz so blöd wie Bundesminister Brüderle, der den Atomausstieg an einer Sitzung freimütig als dem Wahlkampf geschuldet bezeichnete, aber das schnelle Wendemanöver, das nun viele vorgenommen hat, kann auch wieder in die andere Richtung vorgenommen werden.

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