Wir Grüne Luzern sind neu im Kantonsrat nicht mehr in allen Kommissionen vertreten. In acht von neuen ständigen Kommissionen dürfen wir Einsitz nehmen und so unseren Wählerauftrag erfüllen – nicht aber in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK). Warum? Ganz einfach, die Bürgerlichen demonstrieren ihre Macht. Keine konstruktive Zusammenarbeit, kein Zugeständnis an die Demokratie, kein Einbinden aller politischen Kräfte mit Fraktionsstärke. Ich finde: das ist eine Frechheit!

Die bürgerlichen Parteien schneiden sich damit ins eigene Fleisch: sie wollen im Kantonsrat schon lange nicht mehr wirklich debattieren und sprechen immer nur von Effizienzsteigerung. Was an ihrem Entscheid, uns und die glp nicht mehr in allen Kommissionen einzubinden, aber effizient sein soll, entzieht sich meinem Verständnis. Denn nun sind wir gezwungen, die Kommissionsarbeit im Kantonsrat, im Plenum, zu führen. Was das heisst? Wir stellen Fragen, wir stellen Anträge, machen Bemerkungen und müssen uns vermehrt zu Wort melden. Damit wir unseren Auftrag als gewählte Parlamentarierinnen und Parlamentarier erfüllen und gut informiert Entscheide fällen können.

Und vielleicht ist das auch eine Chance – denn nun müssen sich die anderen Parteien darauf besinnen, was die Aufgaben eines Parlaments sind: debattieren und gemeinsam Lösungen finden!

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Artikel der nlz

Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 21. Mai 2015 um 10:37 Uhr veröffentlicht und unter Allgemein, Kanton Luzern abgelegt. Sie können die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie können einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.